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Energiepolitik

Offshore-Windpark Baltic 2

Offshore-Windpark "Baltic 2", © dpa-Zentralbild

18.02.2019 - Artikel

Energiepolitik

Zuständig: Sven Reutzel, Tel. +33 (0)1 55 74 57 08, Kontaktformular

Die deutsche Energiepolitik adressiert Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit und hat dabei stets auch die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland und seiner Unternehmen im Blick. Im stärker werdenden internationalen Wettbewerb um Energierohstoffe und angesichts der länderübergreifenden Herausforderung des Klimaschutzes gewinnt die multilaterale Kooperation in der Energiepolitik zunehmend an Bedeutung. Die Ständige Vertretung unterstützt die Bundesregierung bei dieser Zusammenarbeit, neben der OECD vor allem in den Gremien der Internationalen Energieagentur (IEA) und der Nuklearenergieagentur (NEA).

Der Anstieg des weltweiten Energieverbrauchs hat zu einer Zunahme der Treibhausgasemission geführt. Die OECD analysiert diesbezüglich nationale und internationale Politiken und Maßnahmen sowie deren Auswirkungen auf Wirtschaft und Umwelt. OECD-Studien zeigen, dass marktwirtschaftliche Strukturen am besten geeignet sind, für eine wirtschaftliche Energiebereitstellung und -nutzung zu sorgen, die die Volkswirtschaften möglichst wenig belastet. Die OECD-Staaten müssen danach über wirksame Politiken verfügen, die marktwirtschaftliche Rahmenbedingungen schaffen, um den Wettbewerb in der Energiewirtschaft zu fördern. Die konsequente Liberalisierung der Märkte für Strom und Gas wird als Voraussetzung dafür angesehen, dass sich auch in diesen früher von Monopolen geprägten Wirtschaftszweigen der Wettbewerb entfaltet und wettbewerbsfähige Preise entwickeln. Davon profitieren industrielle und private Verbraucher sowie die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland.

Die IEA wurde 1974 nach der ersten Ölkrise als unabhängige Einrichtung gegründet, um durch ein System des gegenseitigen Beistands bei Beeinträchtigungen der Ölversorgung weniger verwundbar zu sein. Die Mitgliedstaaten unterhalten Ölvorräte für mindestens 90 Tage und stellen sie im Krisenfall zur Verfügung. Die Gewährleistung einer sicheren Energieversorgung gehört damit zum Kernbestand der IEA-Ziele.  Der globale Dialog und die Zusammenarbeit mit Nicht-Mitgliedstaaaten ("Outreach") ist inzwischen integraler Bestandteil aller Aktivitäten der IEA: Neben bilateralen Abkommen wird die multilaterale Kooperation mittels des Modells der „Assoziierung“ angestrebt – derzeitige Assoziierungsstaaten sind Brasilien, China, Indien, Indonesien, Marokko, Singapur, Südafrika und Thailand. Daneben wird die Zusammenarbeit mit der wachsenden Zahl internationaler Foren und Organisationen, die sich neben der IEA mit Energiepolitik beschäftigen, ebenfalls immer wichtiger. Angesichts zunehmend globalisierter Energiemärkte und aufstrebender Nichtmitgliedstaaten wie China und Indien wird dieses Ziel im Sinne einer weltweiten Versorgungssicherheit verstanden. IEA-Kernaktivitäten:

  • sektorübergreifende Analyse- und Dialogaktivitäten, einschließlich  länderspezifischer Analysen der Energiepolitik von Mitgliedstaaten und ausgewählten Nichtmitgliedstaaten,
  • Maßnahmen zur Versorgungssicherheit (v. a. zu Öl, aber auch mit Blick auf Gas und Strom),
  • Steigerung der Energieeffizienz,
  • Technologiekooperation, einschließlich erneuerbarer Energien.

Von strategischer Bedeutung für die Zukunft ist dabei die Energieeffizienz mit vielfältigen technologischen Bezügen, weltweitem Potenzial für (Energie)Einsparungen bei Treibhausgasemissionen sowie Beitrag zur Verbesserung der Versorgungssicherheit.

Die Nutzung der Kernenergie wirft in der Öffentlichkeit bezüglich der Sicherheit kerntechnischer Anlagen, der Endlagerung langlebiger radioaktiver Abfälle, der Wirtschaftlichkeit des Brennstoffkreislaufs und der Nichtverbreitung von Kernwaffen ernste Fragen auf. Die NEA ist in vielen dieser Bereiche tätig und sieht ihren Auftrag darin sicherzustellen, dass sich führende Experten gemeinsam um sachlich fundierte, objektive Analysen bemühen, die den Mitgliedsstaaten als grundlegende Entscheidungshilfen dienen.

Insgesamt geht es im Rahmen der genannten Aktivitäten um die nachhaltige Gestaltung der Energieversorgung, für die je nach der Politik einzelner Länder ein langfristig ausgewogener Energiemix entscheidend ist.


Weitere Informationen

Internationale Energieagentur (International Energy Agency) (engl.)
Kernenergie-Agentur (Nuclear Energy Agency) (engl.)


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