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Energiepolitik

Offshore-Windpark Baltic 2

Offshore-Windpark "Baltic 2", © dpa-Zentralbild

18.01.2018 - Artikel

Energiepolitik

Zuständig: Dr. Sven Reutzel, Tel. +33 (0)1 55 74 57 08, Kontaktformular

Die deutsche Energiepolitik adressiert Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit und hat dabei stets auch die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland und seiner Unternehmen im Blick. Im stärker werdenden internationalen Wettbewerb um Energierohstoffe und angesichts der länderübergreifenden Herausforderung des Klimaschutzes gewinnt die multilaterale Kooperation in der Energiepolitik zunehmend an Bedeutung. Die Ständige Vertretung unterstützt die Bundesregierung bei dieser Zusammenarbeit. Dazu gehört neben der OECD vor allem auch die Mitarbeit in den Gremien der

Internationalen Energie-Agentur (IEA) und der

Nuklearenergie-Agentur (NEA).

Der Anstieg des weltweiten Energieverbrauchs hat zu einer Zunahme der Emission von Treibhausgasen geführt. Die OECD analysiert die diesbezüglichen nationalen und internationalen Politiken sowie deren Auswirkungen auf Wirtschaft und Umwelt. OECD-Studien zeigen ferner, dass marktwirtschaftliche Strukturen am besten geeignet sind, für eine wirtschaftliche Energiebereitstellung und -Nutzung zu sorgen, die die Volkswirtschaften möglichst wenig belastet. Die OECD-Staaten müssen danach über wirksame Politiken verfügen, die marktwirtschaftliche Rahmenbedingungen schaffen, um den Wettbewerb in der Energiewirtschaft zu fördern. Die konsequente Liberalisierung der Märkte für Strom und Gas wird als Voraussetzung dafür angesehen, dass sich auch in diesen früher von Monopolen geprägten Wirtschaftszweigen der Wettbewerb entfaltet und wettbewerbsfähige Preise entwickeln. Davon könnten industrielle und private Verbraucher sowie auch die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland profitieren. Die OECD begleitet diesen Prozess mit  Diskussionen und Analysen.

Die IEA wurde 1974 nach der ersten Ölkrise als unabhängige Einrichtung gegründet, um durch ein System des Beistands auf Gegenseitigkeit bei Beeinträchtigungen der Ölversorgung weniger verwundbar zu sein. Die Mitgliedstaaten unterhalten Ölvorräte für mindestens 90 Tage und stellen sie im Krisenfall zur Verfügung.

Die Gewährleistung einer sicheren Energieversorgung gehört damit zum festen Kernbestand der IEA-Ziele. Angesichts zunehmend globalisierter Energiemärkte und aufstrebender Nicht-Mitgliedstaaten wie China und Indien wird dieses Ziel im Sinne weltweiter Versorgungssicherheit verstanden. Konkret sind auf diesem Gebiet insbesondere folgende IEA-Aktivitäten zu unterscheiden:

sektorübergreifende Analyse- und Dialogaktivitäten, einschließlich  länderspezifischer Analysen der Energiepolitik von Mitgliedstaaten und ausgewählten Nichtmitgliedstaaten,
Maßnahmen zur Öl- und Gasversorgungssicherheit,
Steigerung der Energieeffizienz,
Technologiekooperation, einschließlich erneuerbarer Energien.

Der Dialog und die Zusammenarbeit mit Nicht-Mitgliedstaaaten ("Global Relations") ist integraler Bestandteil dieser Aktivitäten. Neben bilateralen Verbindungen wird die multilaterale Kooperation mittels der sog. Assoziierung angestrebt (derzeitige Assoziierungsstaaten sind China, Indien, Indonesien, Marokko, Singapur und Thailand). Daneben wird die Zusammenarbeit mit der wachsenden Zahl internationaler Foren, die sich neben der IEA mit Energiepolitik beschäftigen, ebenfalls immer wichtiger.

Von wesentlicher aktueller Bedeutung für die IEA-Arbeit ist namentlich das Thema Energieeffizienz mit seinen technologischen Bezügen. Das weltweite Potenzial für Energieeinsparungen ist enorm. Der IEA zufolge könnten 80% aller Einsparungen bei Treibhausgasemissionen durch erfolgreich durchgeführte Energieeffizienz-Strategien erzielt werden. Diese Strategien würden gleichzeitig die Versorgungssicherheit erheblich verbessern. 

Die Kernenergie wirft in der Öffentlichkeit ernste Fragen auf bezüglich der Sicherheit der kerntechnischen Anlagen, der Endlagerung langlebiger radioaktiver Abfälle, der Wirtschaftlichkeit des Brennstoffkreislaufs und der Nichtverbreitung von Kernwaffen. Die NEA ist in vielen dieser Bereiche tätig. Die NEA sieht ihren Auftrag darin sicherzustellen, dass sich führende Experten gemeinsam um sachlich fundierte, objektive Analysen bemühen, die den Regierungen als grundlegende Entscheidungshilfen dienen.

Insgesamt geht es um eine nachhaltige Gestaltung der Energieversorgung, für die je nach der Politik einzelner Länder ein langfristig ausgewogener Energiemix entscheidend ist.

Weitere Informationen

Internationale Energieagentur (International Energy Agency) (engl.)
Kernenergie-Agentur (Nuclear Energy Agency) (engl.)


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