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Grundsatzfragen der OECD

OECD Haupteingang

OECD Haupteingang, © OECD/Michael Dean

13.02.2018 - Artikel

Grundsatzfragen der OECD

Zuständig: Margitta Wülker-Mirbach, Tel. + 33 (0)1 55 74 57 03, Kontaktformular

Die OECD ist eine internationale Organisation mit inzwischen 35 Mitgliedstaaten.

Derzeit befinden sich  Kolumbien, Costa Rica und Litauen im Beitrittsverfahren. Die im Mai 2007 aufgenommenen Beitrittsverhandlungen mit Russland sind aufgrund der Annexion der Krim seit März 2014 bis auf weiteres ausgesetzt. Darüber hinaus wird mit Brasilien, China, Indien, Indonesien und Südafrika als Schlüsselpartner-Ländern der OECD eine verstärkte Zusammenarbeit praktiziert.

Gemäß Artikel 1 der OECD-Konvention zielt die Arbeit der Organisation auf die Erreichung von nachhaltigem Wirtschaftswachstum und Beschäftigungssicherung sowie die Erhöhung des Lebensstandards der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten unter gleichzeitigem Erhalt der Finanzstabilität ab. Durch die Ausdehnung der Zusammenarbeit auf Entwicklungs- und Schwellenländer wird ein zusätzlicher Beitrag zur Entwicklung der Weltwirtschaft geleistet.

Inzwischen befasst sich die OECD jedoch zusätzlich mit einer Reihe von Themen, die über gesamtwirtschaftliche Fragen im engeren Sinne hinausgehen, wie z.B. Bildung, Umwelt, gute Unternehmensführung oder faire internationale Unternehmensbesteuerung.

Die Bundesregierung misst der Arbeit der OECD hohe Bedeutung bei. Die vom OECD-Sekretariat erarbeiteten Statistiken, Analysen und Prognosen stellen für sie wichtige politische Entscheidungshilfen dar. Darüber hinaus schätzt sie im OECD-Rahmen den Erfahrungsaustausch (Politikdialog; „best practices“) mit den anderen Mitgliedstaaten. Wichtig ist für uns auch der innerhalb der OECD institutionalisierte Dialog mit den Gewerkschaften (TUAC) und Arbeitgeberverbänden (BIAC) sowie mit relevanten Nichtregierungsorganisationen.

Neben der Erstellung von Analysen und Statistiken erarbeitet die OECD auch freiwillige Übereinkünfte („soft laws“), denen sich die Mitgliedstaaten, aber auch andere Staaten anschließen können. Beispiele:

-        OECD Musterabkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung

-        Konvention zur Bekämpfung der Korruption

-        Leitlinien für multinationale Unternehmen

-        Übereinkommen über öffentlich unterstützte Exportkredite

-        Abkommen zur Anerkennung von Chemikalientests

-        OECD System zur Klassifizierung von Risiken durch Chemikalien

-        System zur Identifizierung von genetisch veränderten Früchten.

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